In Rumänien schiebt das öffentlich-rechtliche Fernsehen TVR viele Millionen Euro an Altschulden vor sich her. Jetzt wird wieder diskutiert, heißt es in einer Pressemitteilung, wer nun für die Schulden aufkommen soll: Die Steuerzahler oder das Fernsehen selber.
Der öffentlich-rechtliche rumänische Staatsfernsehsender TVR ist nach Gesetzeslage vom Parlament unabhängig. Die wichtigsten Programme des Senders sind TVR 1, TVR 2 und TVR 3. Hinzu kommen TVR Moldova oder TVR HD.
In Rumänien werden derzeit mehrere Optionen diskutiert, heißt es in der Pressemitteilung, wie das rumänische Fernsehen reorganisiert werden könnte. Im Zentrum stehen dabei Rechtsvorschriften, die eigentlich klar regeln, in welchem Umfang und wie der führende rumänische Fernsehsender zu finanzieren ist.
TVR schuldet besonders der europäischen Rundfunkunion (EBU) sehr viel Geld. Die EBU ist ein Zusammenschluss europäischer öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten.
TVR liegt in Rumänien unter der Kontrolle des Parlaments, auch wenn es gesetzlich redaktionell als unabhängig deklariert ist. Im Parlament wiederum werden die Rundfunkangelegenheiten in den für Kultur zuständigen Gremien diskutiert.
Wer nun die Schulden von TVR übernimmt, darüber besteht Unklarheit. So gibt es Parlamentarier, die darauf hinweisen, dass es nicht Aufgabe des Staates sei den Rundfunksender finanziell zu retten. Dies teilte beispielsweise das Finanzministerium mit und argumentierte, ein Schulden-Rettungsschirm für TVR lasse das Gesetz gar nicht zu. Dennoch sei auch das Finanzministerium an einer Lösung interessiert.
50 Millionen Schulden bei der Europäischen Rundfunkunion
Einen Teil der Schulden bei der Europäischen Rundfunkunion hatte TVR nach Angaben des rumänischen Finanzministeriums bereits in der Periode 2005 bis 2010 mit 12,4 Millionen Euro abgetragen.
Weitere 20,5 Millionen Euro Schulden seien in den Jahren 2011 bis 2016 überwiesen worden. Von den 50 Millionen Euro Gesamtschulden seien bislang 32,8 Millionen bezahlt worden. Im Rahmen der Schuldanzahlungen mussten aber auch 11 Millionen Euro Mehrwertsteuer an den Staatshaushalt in Rumänien abgeführt werden.
TVR selber sagt, die Rundfunkanstalt habe Probleme mit der Schuldenrückzahlung, da man sich chronisch „unterfinanziert“ sehe. Deshalb könne man auch künftig „nicht den öffentlichen Dienst erfüllen, welchen die rumänische Verfassung“ vorsehe.
Bei der Europäischen Rundfunkunion handelt es sich um die größte Vereinigung öffentlich-rechtlicher vom Staat primär durch Steuergelder oder den Bürgern aufgezwungene Zwangsgebühren (wie im Falle von ARD, ZDF und Deutschlandradio) finanzierten Sender der Welt.
Da der TVR seit Jahren mit seinen Verbindlichkeiten bei diesem Verband in der Kreide steht, könnte es sein, dass das rumänische Fernsehen nach derzeitigem Stand den Eurovision Song Contest im Mai 2016 nicht übertragen darf.
Doch ob die EBU hier wirklich hart bleibt, wird sich noch zeigen. Gut möglich auch, dass der Eurovision Song Contest als Druckmittel in den derzeitigen Schulden-Diskussionen genutzt wird.
In der Europäischen Rundfunkunion (englisch: European Broadcasting Union; französisch: Union Européenne de Radio-Télévision, kurz UER) sind derzeit 72 Rundfunkanstalten aus 56 Staaten Europas, Nordafrikas und Vorderasiens organisiert. Der Hauptsitz der EBU ist Genf.